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Bessere Umsetzung für die Zukunft - wie kann IMPEL einen Beitrag leisten?

IMPEL kann auf verschiedene Weise dazu beitragen, die Umsetzung des Umweltrechts in Europa zu verbessern, unter anderem:

  • Unterstützung der Länder bei der schnelleren Einhaltung der Vorschriften, z. B. durch den Austausch von Wissen, Fähigkeiten und bewährten Verfahren sowie durch die Durchführung von Peer Reviews (IRIs);
  • Unterstützung der Durchführungsorganisationen bei der effizienteren Nutzung ihrer begrenzten Ressourcen, z. B. durch die Ausarbeitung technischer Leitlinien und die Förderung risikobasierter Ansätze zur gezielten Ausrichtung der Anstrengungen;
  • Koordinierung der Maßnahmen zwischen den Ländern, z. B. bei der Durchsetzung von Vorschriften zur Bekämpfung der illegalen grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen;
  • Erleichterung der Kommunikation zwischen verschiedenen Akteuren und Netzwerken, z. B. Staatsanwälten, Richtern und Ombudsleuten;
  • Information der Politik durch praktische Erfahrungen und Fachwissen.

Verstehen und Beheben von Umsetzungslücken

Wir müssen ein besseres Verständnis für die praktischen Probleme und Lücken bei der Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften entwickeln, um herauszufinden, wie IMPEL dazu beitragen kann, diese zu überbrücken. Dieses Verständnis wird dazu beitragen, die Prioritäten des Arbeitsprogramms für die Zukunft festzulegen. Zu diesem Zweck wurden u. a. folgende Arbeiten durchgeführt: regelmäßige Bewertungen der Umsetzungsherausforderungen, Bewertung der Prioritäten im 7. UAP, Konsultation der Europäischen Kommission und der Europäischen Umweltagentur sowie anderer Interessengruppen, einschließlich NRO und Unternehmensgruppen, und Durchführung einer Umfrage unter unseren Mitgliedern, um deren Sichtweise zu Umsetzungsproblemen und Lösungen zu erfahren.

Diese Tätigkeit steht auch im Zusammenhang mit der Politik der Europäischen Kommission für eine intelligentere Regulierung und dem Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT). Mit REFIT ergreift die Kommission Maßnahmen, um das EU-Recht zweckmäßiger zu gestalten: Vereinfachung und Senkung der Regulierungskosten unter Beibehaltung des Nutzens.

Wie wir arbeiten

Die Haupttätigkeit von IMPEL ist die Durchführung von Projekten. Für jedes Projekt wird ein Projektplan erstellt, die so genannten Terms of Reference (ToR). Darin wird das Projekt sowohl in Bezug auf die Ziele als auch auf die Ergebnisse beschrieben. Er enthält Bestimmungen für die Qualitätsprüfung des Projekts und eine Strategie zur Verbreitung der Projektergebnisse. Ein gemeinsames Management von Projekten durch Umweltbehörden aus verschiedenen IMPEL-Mitgliedsländern wird ebenso gefördert wie eine breite Beteiligung aller IMPEL-Mitglieder an Projektworkshops.

Zusätzlich zu den Projekten organisiert IMPEL dreitägige Konferenzen zur Umsetzung und Durchsetzung des EU-Umweltrechts. An diesen Konferenzen nehmen durchschnittlich über 200 Experten aus allen IMPEL-Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission teil, die in den Bereichen Genehmigungen, Inspektionen, Durchsetzung sowie Politik und Rechtsetzung tätig sind. Die Konferenzen dienen dazu, die Produkte von IMPEL einem breiteren Publikum bekannt zu machen. Sie bieten auch die Möglichkeit, neue Trends in den verschiedenen Ländern zu diskutieren, neu entwickelte Arbeitsmethoden und -instrumente zu erkunden und die Praktikabilität und Durchsetzbarkeit künftiger Rechtsvorschriften zu erörtern. Die Konferenzen bieten Vertretern der europäischen Industrie und von Nichtregierungsorganisationen ein Forum, um mit den europäischen Umweltbehörden Möglichkeiten zur Verbesserung der Umsetzung und Durchsetzung des EU-Umweltrechts zu diskutieren und Ideen für neue IMPEL-Projekte und -Aktivitäten zu entwickeln.

Zusammenarbeit mit externen Partnern

Seit Mitte der 1990er Jahre arbeiteten die Kommission und IMPEL eng zusammen. Die Umwandlung des Netzwerks in eine unabhängige internationale Vereinigung von Umweltbehörden machte eine Neugestaltung der Beziehungen von IMPEL zur Europäischen Kommission erforderlich. Am 15. September 2009 wurde eine Absichtserklärung zwischen IMPEL und der Kommission unterzeichnet, in der die Rolle von IMPEL bei der Verbesserung der Umsetzung und Durchsetzung des EU-Umweltrechts anerkannt und die Zusammenarbeit zwischen IMPEL und der Kommission in diesem Bereich beschrieben wird. Seit 2008 unterstützt die Kommission IMPEL finanziell durch die LIFE+ Verordnung.

Im Bereich der internationalen Verbringung von Abfällen hat IMPEL eine Absichtserklärung mit dem Sekretariat der Übereinkommen von Basel, Rotterdam und Stockholm unterzeichnet und ist Mitglied des Umweltnetzwerks zur Optimierung der Einhaltung von Rechtsvorschriften im Bereich des illegalen Verkehrs (ENFORCE).

Im Dezember 2015 hat IMPEL auch seine Zusammenarbeit mit dem THEMIS-Netzwerk durch die Unterzeichnung einer Absichtserklärung formalisiert.

Auf dem zweiten Treffen der EU-Umweltdurchsetzungsnetze in Oxford (Vereinigtes Königreich) im September 2017 unterzeichnete IMPEL eine Absichtserklärung mit dem Europäischen Netz der Umweltstaatsanwälte (ENPE) und Envicrimenet. Diese Absichtserklärung ist ein klares Signal für die Absicht der drei Netzwerke, zusammenzuarbeiten, um die wirksame Umsetzung und Durchsetzung des europäischen Umweltstrafrechts und des damit verbundenen Strafrechts sowie der gesamten Compliance-Kette zu stärken.

IMPEL arbeitet auch aktiv mit anderen strategischen Partnern wie dem EU-Forum der Umweltrichter (EUFJE) und der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) zusammen.

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