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IMPEL-Konferenz 2013

Date of publication Jan 13, 2014

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Zusammenfassung

Schlussfolgerungen der Konferenz

Erkennen der Umsetzungslücke

Die derzeitige Umsetzungslücke in Europa untergräbt die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen. Die schwierige Lage der europäischen Volkswirtschaften hat zu Mittelkürzungen und einer Überlastung der Mitarbeiter in den Umweltbehörden geführt, was sich auf die Qualität der Umweltgenehmigungen und -inspektionen auswirkt. Dies wird (letztendlich) zu einer unangemessenen/unzureichenden Umsetzung des gemeinschaftlichen Umweltrechts führen und Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt verursachen. Daher muss mehr getan werden, um die Umsetzung zu verbessern und die notwendigen Ressourcen zu sichern, um eine bessere Umwelt in Europa zu erreichen und die steigenden sozialen und wirtschaftlichen Kosten der Nichtumsetzung zu vermeiden. Es bedarf einer systematischeren Bewertung der tatsächlichen Umsetzungsprobleme vor Ort, und die Praktiker sollten in die Ermittlung und Umsetzung praktischer Ansätze und Lösungen für die aufgetretenen Probleme einbezogen werden.

Einfachere und besser durchsetzbare Politik und Gesetzgebung

Praktiker können eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung von Rechtsvorschriften spielen, um sicherzustellen, dass diese praktisch anwendbar und durchsetzbar sind. Es sollten systematischere Ansätze und Instrumente verwendet werden, um die Praktiker einzubeziehen und ihr praktisches Fachwissen besser zu nutzen. Es müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um die rechtlichen Anforderungen zu straffen und zu vereinfachen, um Bürokratie abzubauen und es den Unternehmen zu erleichtern, das Richtige zu tun. Die Umweltpolitik muss transparenter werden, um die Beteiligung von Interessengruppen, Zivilgesellschaft und Bürgern zu verbessern. Die Informationen, die für eine bessere Einhaltung des Umweltrechts erforderlich sind, müssen vereinfacht, gestrafft und leichter zugänglich gemacht werden.

Stärkere Unterstützung für Durchführungsorganisationen

Die Verbesserung der Koordination zwischen den verschiedenen Akteuren ist eine klare Priorität. Wir sollten nach Möglichkeiten für eine engere und effektivere Zusammenarbeit zwischen Netzwerken in ganz Europa, zwischen einzelnen Ländern und auch zwischen den zuständigen Behörden innerhalb der Länder suchen. Peer-Reviews haben sich als sehr effektiver Mechanismus erwiesen, um Umsetzungsprobleme zu identifizieren und Lösungen zu finden. Wir befürworten eine stärkere und umfassendere Nutzung von Peer-Review-Ansätzen sowohl auf nationaler, europäischer als auch auf internationaler Ebene. Es besteht ein eindeutiger Bedarf an mehr und besserer Ausbildung von Praktikern. Wir müssen vorrangige Bereiche für die Ausbildung von Regulierungsbehörden, Inspektoren, Staatsanwälten, Richtern und Ombudsleuten ermitteln, gegebenenfalls auch gemeinsame Ausbildungsprogramme. Es besteht weiterhin die Notwendigkeit, Methoden und Instrumente zu entwickeln und zu verankern, die den durchführenden Organisationen dabei helfen, Prioritäten zu setzen und ihre Bemühungen gezielt darauf auszurichten, mit ihren begrenzten Ressourcen die besten Ergebnisse für Mensch und Umwelt zu erzielen. Wir regen die Entwicklung von Foren an, um innovatives Denken und Ansätze zu fördern, wie der gesamte Umsetzungszyklus effizienter und effektiver gestaltet werden könnte, um einen größeren Nutzen für die Umwelt zu erzielen, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und eine grünere Wirtschaft in Europa zu unterstützen.

Abschließend erklärte John Seager, Vorsitzender von IMPEL, dass IMPEL die Entscheidungsträger auf europäischer Ebene und in den einzelnen Ländern dringend auffordere, diese Empfehlungen zu berücksichtigen und Maßnahmen zu ergreifen, um den größeren Nutzen zu erzielen, der sich aus einer besseren Umsetzung ergeben werde. Netzwerke spielen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung dieser Maßnahmen, und IMPEL ermutigt die Länder, sich aktiv an ihnen zu beteiligen.

Neue strategische Ausrichtung

Eine der Folgemaßnahmen, die IMPEL derzeit durchführt, ist die Entwicklung einer neuen strategischen Ausrichtung für die Zukunft des Netzwerks. Mit der Verabschiedung eines Strategiedokuments beschreibt IMPEL seinen Schwerpunkt, seine Prioritäten und die neue Struktur des Netzwerks für die nächsten Jahre sowie die Art und Weise, wie es sich an die kommenden Herausforderungen anpassen wird. Dazu gehört zum Beispiel die Einrichtung von fünf neuen Expertenteams, die die beiden bestehenden Cluster ersetzen sollen.

KONFERENZ-ERKLÄRUNG

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